Jenseits der Wahl– Die nächsten Schritte sozialer Bewegung
Sozialforum in Deutschland lädt ein:
"Wir laden ein zu einer Aktions- und Strategiekonferenz wie sie von der Versammlung sozialer Bewegungen nach dem ersten Sozialforum in Deutschland in Erfurt beschlossen wurde. In der Erklärung heißt es: „Ob es gelingt, weiteren neoliberalen Umbau zu verhindern, hängt entscheidend von den Protesten der sozialen Bewegungen vor und nach den Bundestagswahlen ab. Wer auch immer regieren wird und weiteren Sozialabbau betreibt, er muss mit unserem massiven Widerstand rechnen.“
Welche Situation mit dem Ergebnis der Bundestagswahl entstanden ist, wie sich die gesellschaftspolitischen Kräfteverhältnisse entwickelt haben, über welche Gegenentwürfe wir verfügen, was dies alles sowohl für die Gesellschaft als auch für uns als soziale Bewegungen bedeutet, sollte gründlich analysiert werden. Ein neues Verständnis von sozialen Bewegungen soll in gemeinsame Projekte münden."
• Einladungsflyer im PDF-Format

Anfahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln
Campus Bockenheim (Kerngebiet)
mit der S-Bahn, Linien  1 / 2 / 3 / 4 / 5 / 6 / 8 / 9  bis "Hauptwache", dann mit der U-Bahn, Linien  6 / 7 bis "Bockenheimer Warte / Universität", sowie mit der U-Bahn Linie 4 Seckbacher Landstraße (via Hauptbahnhof) bis "Bockenheimer Warte / Universität" oder mit der Straßenbahn, Linie 16 bis "Bockenheimer Warte"

Anfahrts- und Lageplan.pdf 213 kb

Sa & So, 19. - 20.11.05, Frankfurt am Main, Universität Campus Bockenheim/Kommunikationszentrum, (Mertonstraße) 

taz vom 8.11.2005 von PROF. DR. CHRISTOPH BUTTERWEGGE
Am 17. Oktober 2005 erschien die Bild-Zeitung unter Berufung auf einen Report des Hauses von Wirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Clement über Fälle des Leistungsmissbrauchs unter dem Aufmacher "Die üblen Tricks der Hartz-IV-Schmarotzer! … und wir müssen zahlen". In dem Artikel des größten deutschen Boulevardblatts heißt es: "Bei Hartz IV wird gnadenlos abgezockt." ... Genau eine Woche später zog der Spiegel mit einer Titelgeschichte "Das Spiel mit den Armen. Wie der Sozialstaat zur Selbstbedienung einlädt" nach. ... Sabine Christiansen stieß ins selbe Horn, als sie die Teilnehmer/innen ihrer Talkshow am letzten Sonntag zum Thema ",Melkkuh' Sozialstaat - sind wir ein Volk von Abzockern?" diskutieren ließ und die sich ihrer Meinung nach nicht nur unter Erwerbslosen ausbreitende "Mitnahmementalität" geißelte.

Betrachtet man die Entwicklung der deutschen Sozialleistungsquote über längere Zeit hinweg, erkennt man ein hohes Maß an Kontinuität. Trotz erheblicher Zusatzbelastungen durch die deutsche Vereinigung, regionale Ungleichgewichte, die Massenarbeitslosigkeit und milliardenschwere Transferleistungen von West- nach Ostdeutschland ist die Sozialleistungsquote heute nicht höher als Mitte der 1970er-Jahre. Daraus lässt sich der Schluss ziehen, dass die Metapher vom Wohlfahrtsstaat, der sich wie ein Krake über die Gesellschaft legt und deren ökonomische Dynamik erstickt, pure Ideologie ist.
Artikel in der heutigen taz

Butterwegge leitet die Abteilung für Politikwissenschaft an der Universität zu Köln. Zuletzt erschien sein Buch "Krise und Zukunft des Sozialstaates ", Wiesbaden 2005
 

Zum 30. Todestag von Pier Paolo Pasolini erinnert telepolis an einen leidenschaftlichen Provokateur: "Ewig in Opposition"
"Heute vor 30 Jahren wurde Pier Paolo Pasolini ermordet. Wer dahinter steht, ist immer noch fraglich. Der damals verurteilte Täter hat erst vor wenigen Monaten sein Schuldeingeständnis öffentlich widerrufen, seine Aussagen legen einen politisch motivierten Mord nahe. Tatsächlich stand Italien Anfang der 70er Jahre am Rande eines Staatsstreichs und der Schriftsteller und Filmemacher griff seine mächtigen Gegner unverblümt an. Es war sein Selbstverständnis als Intellektueller, sich "mit dem ganzen Körper, mit allen Sinnen" in den Kampf zu werfen. Von heute aus betrachtet muten diese öffentlichen Interventionen anachronistisch an. Unter deutschen Künstlern und Intellektuellen gilt ja bereits die Unterzeichnung eines Wahlaufrufs als beherzte Tat. Dabei gäbe es genug zu tun."
"...gab es in den letzten Jahren durchaus eine Öffnung der Intellektuellen zur Politik: Die Einladungen zu rotweinseligen Abenden in Schröders Kanzleramt hat die künstlerische Elite gerne angenommen. Der teilnehmende Lyriker Durs Grünbein hat es für sich so auf den Punkt gebracht:
Die Stellung eines Künstlers zu Gerhard Schröder ist die einer Diva zu einer anderen Diva.
Hier liegt wohl ein Schlüssel zur Erklärung: Diven leben in einer außerordentlich selbstbezogenen Welt. Außerhalb dieser selbstgebauten Mauern sind die politischen und sozialen Probleme jedoch nicht kleiner geworden. Das hat vor wenigen Wochen der Ansturm der afrikanischen Migranten auf die EU-Exklaven Ceuta und Meilla gezeigt. Die globalen Widersprüche zwischen Arm und Reich nehmen zu, täglich sterben 30.000 Menschen an Armut, weltweit stehen militärische und wirtschaftliche Interventionen auf der Agenda."
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Die Auseinandersetzung um den möglichen Einsatz von jährlich 10.000 Langzeitarbeitslosen zur Digitalisierung von Kulturgut geht weiter. Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats Olaf Zimmermann hat seine Kritik an dem Projekt bekräftigt. Er sieht bei einem Einsatz von Ein-Euro-Jobs nicht nur urheberrechtliche und fachliche Probleme, sondern auch eine Bedrohung des "ersten" Arbeitsmarktes im Kulturbereich. Zimmermann fordert Kulturstaatsministerin Weiß zu einer Stellungnahme auf: "Ich kann Frau Weiß nur auffordern, zu sagen, wie sie zu diesem Projekt steht. Und dass sie sagt, dass dieses Projekt in dieser Form nicht gut ist." Das Büro Weiß hatte vergangene Woche Unterstützung für den Vorschlag signalisiert. Jedoch eingeschränkt, dass die Kommunen zuständig für Ein-Euro-Jobs seien.
  

Pressemitteilung Internationales Theaterinstitut vom 07.06.2004

Der 30. Weltkongress des Internationalen Theaterinstituts (ITI) hat in Tampico (Mexiko) seine Arbeit mit einer Erklärung zur kulturellen Globalisierung abgeschlossen. Das ITI begrüßt darin die Schaffung einer UNESCO-Konvention zur Kulturellen Vielfalt und fordert die Schaffung bindender Regeln, die sicherstellen, dass der kulturelle Sektor aus allen internationalen Verhandlungen mit Wirtschaftorganisationen herausgenommen bleibt. 

…die Diktatur des Bildschirms, der uns Wissen
vortäuscht, das keines ist,
und der uns sagt, dass wir
zu viele sind, die Wissen weitergeben wollen;
die von Freude, Liebe und Leidenschaft
leben wollen, den echten Quellen des Wissens.
Nein, man steckt uns wieder in eine Situation
des Schmerzes, der Arbeit, nicht einmal
des Schaffens, denn ein Schaffender,
der singt dabei.
Einer, dem man Knüppel zwischen die Beine wirft,
der singt nicht.

Filmausschnitt "virus31"